Wer aktuell die Nachrichten anschaltet, egal ob hierzulande oder in den USA, wird um das Thema Präsidentschaftswahl nicht herumkommen. Kein Wunder, schließlich geht es um das mächtigste Amt der Erde und eine politische Entscheidung, die weltweite Konsequenzen hat. Im ganzen Parteien-Wirrwarr und politischen Machtkampf kann man schnell den Überblick verlieren. Worum genau geht es eigentlich und wie wird der amerikanische Präsident überhaupt gewählt? Wir haben die wichtigsten Hintergründe und Fakten rund um die US-Wahl für dich zusammengestellt!
Mehrheitswahl und das Electoral College
Ein entscheidender Unterschied zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen Wahlsystem ist, dass in Amerika überwiegend das Mehrheitswahlrecht gilt. Während hierzulande die Anzahl der Stimmen pro Partei anteilig berechnet und aufgeteilt werden, ist in den USA derjenige alleiniger Sieger, der die meisten Stimmen bekommt („Winner-takes-all-Prinzip“). Dieses tradierte System ruft immer wieder Kritiker auf den Plan, denn es verhindert, dass auch kleinere Parteien politisch Einfluss nehmen können. Trotzdem gibt es seit Gründungstagen in den USA ein Zweiparteiensystem, das aus Demokraten auf der einen und den Republikanern auf der anderen Seite besteht.
Ein weiterer großer Unterschied ist die Macht des Föderalismus, d.h. der einzelnen Bundesstaaten, gegenüber der Regierung. Die US-Wahl ist keine Direktwahl. Offiziell gewählt wird der Präsident vom sogenannten „Electoral College“ – ein Gremium, bestehend aus Vertretern der 50 Bundesstaaten. Wie funktioniert das?
Jeder amerikanische Staatsbürger, der mindestens 18 Jahre und nicht vorbestraft ist, darf alle vier Jahre im November bei der Wahl des Präsidenten indirekt seine Stimme abgeben. Er wählt jedoch nur sogenannte Wahlmänner („electors“ oder „delegates“). Diese geben wiederum ihre Stimme für einen Kandidaten ab. Offiziell sind die Wahlmänner in ihrer Entscheidung frei. In der Realität geben sie jedoch im Vorfeld ihren Wähler ein deutliches Wahlversprechen, an das sie sich in aller Regel auch halten.
Vorwahlen und Caucuses
Die beiden großen Parteien stellen jeweils einen Präsidentschaftskandidaten auf. Um diesen zu ermitteln, finden im Wahljahr zwischen Januar und Juni in allen Bundesstaaten Vorwahlen („primaries“) oder sogenannte „Caucuses“ statt. Letztere sind parteiinterne, nicht öffentliche Veranstaltungen, auf denen nur Parteimitglieder für einen Kandidaten stimmen. Bei Vorwahlen hat jeder Bundesstaat ein anderes System. So können in einigen Staaten alle Bürger wählen („open primaries“), während dies in anderen nur registrierten Wählern einer Partei vorbehalten ist („closed primaries“). Jeder Wahlberechtigte kann jedoch nur eine Stimme für eine Partei abgeben.
Auch bei der Vorwahl wird kein Präsidentschaftskandidat direkt gewählt, sondern sogenannte Delegierte. Diese stimmen dann auf dem Nominierungsparteitag der Partei offiziell für einen Kandidaten. Bei den Vorwahlen herrscht in manchen Bundesstaaten das Mehrheitsprinzip, bei dem der Gewinner die Stimmen aller Delegierten erhält. In anderen wiederum gibt es bei den Vorwahlen ein Verhältniswahlrecht und die Kandidaten erhalten jeweils einen prozentualen Anteil an Delegierten. Dies sind nur einige von vielen verschiedenen Regelungen auf Bundesstaatenebene. Du siehst, Vorwahlen sind ganz schön kompliziert!
Übrigens: Der amtierende Präsident muss für eine zweite Amtszeit in der Regel nicht erneut bei den Vorwahlen antreten. Er wird direkt auf dem Nominierungsparteitag als Kandidat für die US-Wahl aufgestellt.
Wahlkampf und die US-Wahl
Stehen die Kandidaten der beiden Parteien erst einmal fest, beginnt der eigentliche Wahlkampf. Dieser ist geprägt von jeder Menge Terminen und öffentlichen Auftritten. Auf ihrem „Campaign Trail“ quer durch das Land konzentrieren sich die Kontrahenten meist auf wenige Bundesstaaten. Dies hat zwei Gründe:
Zum einen liegt dies daran, dass in 48 der 50 Bundesstaaten mal wieder das „Winner-takes-all-Prinzip“ gilt. Die Partei, die bei den US-Wahlen in einem Staat auch nur eine Stimme mehr erhält als die andere Partei, gewinnt alle Wahlmänner des Bundesstaates. Auch nur eine ganz knappe Mehrheit entscheidet also darüber, wer den Staat „gewinnt“. Wie viele Wahlmänner es dabei zu gewinnen gibt, hängt entscheidend davon ab, wie bevölkerungsstark der Bundestaat ist. Die Verteilung spiegelt die Vertretung des Staates im Kongress wider. Es stehen einem Bundesstaat also jeweils zwei Senatoren sowie eine gewisse Anzahl an Vertretern im Repräsentantenhaus zu – je nach Anzahl an Einwohnern. Sehr kleine, bevölkerungsarme Staaten stellen daher mindestens 3 Wahlmänner und der „stärkste“ Bundesstaat Kalifornien ganze 55. Insgesamt benötigt ein Präsidentschaftskandidat 270 von 538 Wahlmännern, um zu gewinnen. Es wird also schon deutlich, dass große Staaten mit vielen Wahlmännern für Kandidaten im Wahlkampf wichtiger sind als sehr kleine.
Ein weiterer Grund ist, dass in vielen Bundesstaaten traditionell stets eine Partei die Mehrheit erhält. Beispielsweise wählen die Menschen in Kalifornien oder New York in der Regel überwiegend demokratisch und Staaten wie Louisiana, Missouri oder Alabama traditionell republikanisch. Doch es gibt auch eine wachsende Anzahl an sogenannten „Swing States“, bei denen keine klare Tendenz im Vorhinein erkennbar ist. Solche Bundesstaaten wie z. B. Florida, Ohio oder Pennsylvania sind daher im Wahlkampf besonders entscheidend und stark umkämpft.
Popular vs. Electoral Vote
Aufgrund des speziellen Wahlsystems in den USA kann es passieren, dass ein Kandidat zwar insgesamt mehr direkte Stimmen („Popular Vote“) im Land erhält, wegen des „Winner-takes-all“-Prinzips aber trotzdem die Wahl verliert. Entscheidend ist nicht, wie viele Bürger insgesamt für eine Partei abstimmen, sondern wie sich diese Stimmen auf die einzelnen Staaten verteilen. Eine schlechte Wahlkampfstrategie, die sich auf die falschen Staaten konzentriert, kann also am Ende für den Ausgang fatal sein! Bislang kam dies fünfmal in der Geschichte Amerikas vor, zuletzt in den Jahren 2000 und 2016.
Und was passiert, wenn bei der US-Wahl keiner der beiden Kandidaten eine Mehrheit von 270 Wahlmännern erhält? In dem Fall entscheidet das Repräsentantenhaus wer Präsident wird. Der Senat bestimmt dann den Vizepräsidenten.
Die offizielle Machtübergabe an einen neuen bzw. die Einführung des wiedergewählten Präsidenten erfolgt dann im Januar mit der feierlichen „Inauguaration“.
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